Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt - Die Rede vor dem Bundesrat zur "Ehe für alle"

Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt — Die Rede vor dem Bundesrat zur “Ehe für alle”

Auf der Bundesratssitzung am 7. Juli 2017 sprach unse­re Sozialministerin Cornelia Rundt zur “Ehe für alle”, bevor dann der Bundesrat das von ihm selbst im Juli 2015 in den Bundestag ein­ge­brach­te und am 30. Juni 2017 vom Bundestag ver­ab­schie­de­te Gesetz pas­sie­ren ließ. Eine Abstimmung war nicht noch ein­mal erfor­der­lich, da kei­nes des Bundesländer den Vermittlungsausschuss ange­ru­fen hat­te.

In ihrer Rede begrüß­te Cornelia Rundt die gesell­schaft­li­che Entwicklung und den poli­ti­schen Willen, Ehe nicht mehr allein auf “rück­wärts­ge­wand­te” Vorstellungen auf­zu­bau­en, son­dern die bestehen­den Wünsche nach Verantwortungsübernahme für­ein­an­der als Modernisierung der Ehe aus sich selbst her­aus zu begrei­fen. Sie nahm auch Bezug auf das Gesetz zur Rehabilitierung der auf Grundlage des §175 StGB nach 1945 Verurteilten.