Niedersachsens Sozial- und Gleichstellungsministerin Cornelia Rundt begrüßt die „Öffnung der Ehe für Homosexuelle“

Niedersachsens Sozial- und Gleichstellungsministerin Cornelia Rundt begrüßt die „Öffnung der Ehe für Homosexuelle“

Auf ein­mal ist sie zum Greifen nahe, die Ehe für alle und jetzt soll sie auch kom­men und zwar mög­lichst schnell!

Wenn – wie zu erwar­ten – am Freitag der Bundestag den auch von Niedersachsen im September 2015 mit­ein­ge­brach­ten Gesetzentwurf des Bundesrates für die Gleichstellung von Ehen Homosexueller beschließt, könn­te das Vorhaben am 7. Juli 2017, also am Freitag nächs­ter Woche im zwei­ten Durchgang im Bundesrat beschlos­sen wer­den und in Kraft tre­ten

Ich freue mich sehr dar­über, dass die­sem wich­ti­gen Anliegen des Landes, das ich stell­ver­tre­tend für die Landesregierung immer wie­der vor­an­ge­trie­ben habe, end­lich Rechnung getra­gen wird. Endlich fol­gen dem Gleichheitsgrundsatz Taten. Deutschland wäre damit der 15. euro­päi­sche Staat, der die Ehe für gleich­ge­schlecht­li­che Paare öff­net. Die staat­li­che Diskriminierung hät­te damit ein Ende.

Die Niedersächsische Landesregierung setzt sich für eine Fristverkürzung ein, die eine zeit­na­he erneu­te Bundesratsbefassung ermög­li­chen wür­de. Durch eine Änderung von
§ 1353 des Bürgerlichen Gesetzbuchs muss end­lich gere­gelt wer­den, dass auch gleich­ge­schlecht­li­che Personen eine Ehe ein­ge­hen und dann auch Kinder adop­tie­ren kön­nen.“

So lau­te­te die Pressemitteilung vom 28.06.17.